Laut einem UN-Untersuchungsausschuss begehen beide Parteien Verbrechen

14. Juni 2024 – UNO – Die unabhängige internationale Kommission zur Untersuchung der Lage im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ost-Jerusalem, und in Israel hat ihren Bericht der UN-Generalversammlung vorgelegt. Er ist vernichtend für die Parteien.

Die Kommission, die vom UN-Menschenrechtsrat beauftragt wurde, hat ihren ersten umfassenden Bericht über den Krieg in Gaza vorgelegt, der den Zeitraum vom 7. Oktober bis zum 31. Dezember 2023 abdeckt. Sie kommt zu dem Schluss, dass die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen für schwere Verstöße, einschließlich Kriegsverbrechen, verantwortlich sind: vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten, vorsätzliche Tötungen, Folter, unmenschliche Behandlung, Beschlagnahmung oder Zerstörung von Eigentum, Verletzungen der Menschenwürde und Geiselnahme, einschließlich von Kindern.

Der Bericht stellt auch fest, dass die israelischen Behörden Kriegsverbrechen begangen haben, wie z.B. den Einsatz von Hunger als Kriegsmethode, gezielte Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte, Zwangsumsiedlungen, sexuelle Gewalt, Folter, willkürliche Inhaftierungen und Verletzungen der persönlichen Würde.

Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass Israel Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, darunter die Ausrottung der Palästinenser und geschlechtsspezifische Verfolgung, die sich speziell gegen palästinensische Männer und Jungen richtet. Israel wird vorgeworfen, die Prinzipien der Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit und Vorsicht absichtlich ignoriert zu haben.

Insgesamt hat die Kommission 7.000 Beweismittel dem Internationalen Strafgerichtshof vorgelegt. Die Daten umfassen Zeugenaussagen, Satellitenbilder und medizinische Berichte.

Link zur französischen Version des Berichts: https://docs.un.org/fr/A/HRC/56/26